Kommunalwahlprogramm 2021
Hier finden Sie den SPD-Zukunftsplan des SPD-Ortsvereins Uelzen für die Kommunalwahlen 2021. Gemeinsam mit Ihnen und Jürgen Markwardt wollen wir Uelzen noch lebens- und liebenswerter machen, denn: Uelzen ist unsere Herzensangelegenheit.
Unter dieser Langfassung finden Sie das Programm auch zum Herunterladen als PDF-Dokument.
Näher dran.
Der SPD-Zukunftsplan für Uelzen.
Die SPD in Uelzen ist näher dran. Wir stehen für Zukunft & Zusammenhalt. Gemeinsam mit den Menschen in der Hansestadt Uelzen und mit Jürgen Markwardt als Bürgermeister wollen wir unsere Stadt weiterentwickeln. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick und machen Politik für alle Menschen, die Ortsteile und die Kernstadt. Wir sind bereit für die Herausforderungen und Chancen der Zukunft. Wir haben einen Plan. Denn: Uelzen ist unsere Herzensangelegenheit.
Die folgenden Positionen bestimmen unsere Leitlinien für die Arbeit der kommenden Jahre. Damit setzen wir den erfolgreichen Weg der vergangenen Jahre fort. Machen Sie mit, arbeiten Sie mit uns an der Zukunft von Uelzen. Wir laden Sie herzlich ein! Kommen Sie mit uns ins Gespräch, entweder bei unseren regelmäßigen Infoständen samstags zwischen 10 und 12 Uhr in der Innenstadt, bei unseren Telefonsprechstunden, Veranstaltungen, per Mail oder auch über die Sozialen Medien.
Wir gestalten den Wandel
Gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern aus den Uelzener Unternehmen und der Stadtgesellschaft wollen wir die Zukunftsthemen anpacken. An einem neu einzurichtenden Runden Tisch wollen wir Lösungen entwickeln, wie wir Umwelt- und Klimaschutz in Uelzen mit erfolgreicher Wirtschaftspolitik und guten Beschäftigungsmöglichkeiten in Einklang bringen.
Stadt und Region - gemeinsam sind wir stärker, wenn wir die Potenziale der technologischen und gesellschaftlichen Innovation für Uelzen nutzen wollen. Wir werden die Fördermöglichkeiten von Land, Bund und EU nutzen, um den Wandel für unsere Stadt zu einem Erfolg werden zu lassen. Wir werden uns in den regionalen Netzwerken engagieren und gemeinsam mit den regionalen Partnerinnen und Partnern die wirtschaftlichen und ökologischen Handlungsfelder für die Hansestadt Uelzen solidarisch und erfolgreich umsetzen.
Begegnung, Sport und Kultur
Wir fördern unsere Orte der Begegnung von Sport und Kultur und wollen diese in Zukunft weiterentwickeln. Gerade die Funktion der Kernstadt als Begegnungs- und Kulturort wollen wir stärken. Ein Baustein ist auch ein innenstadtnah gelegenes neues Versammlungs- und Kulturzentrum. Das renovierte Theater wird einen wichtigen kulturellen Anker bilden. Darüber hinaus schaffen wir gute Ausstellungsmöglichkeiten für Kunstschaffende und Vereine.
Die Stadtbibliothek ist ein wichtiger Ort der Begegnung, diesen wollen wir weiterentwickeln. Denkbar sind erweiterte Öffnungszeiten und die Erweiterung des Angebots durch Integration neuer Formen dezentralen Arbeitens („Co-Working-Spaces“). In diesem Zusammenhang ist eine Erweiterung und vertiefte Zusammenarbeit mit dem Landkreis und den Schulen zu prüfen, auch im Hinblick auf die Digitalisierung.
Den Beitrag der unabhängigen Kulturszene wie z. B. dem „Neuen Schauspielhaus“ gilt es zu würdigen und zu unterstützen. Das Museum des Museums- und Heimatvereins in der Innenstadt unterstützen wir.
Das jetzige Stadthallengelände wollen wir im Rahmen eines Ideenwettbewerbs möglichst optimal für die Hansestadt nutzen.
Mit dem Bau des neuen Sportzentrums machen wir für die Perspektiven des Sports in Uelzen einen großen Schritt. Wir behalten dabei natürlich auch den Breitensport im Blick. Für alle anderen Anlagen werden wir in den kommenden Jahren ein umfassendes Investitionskonzept erarbeiten. Wir wollen auch den Schützenvereinen neue Möglichkeiten geben, dazu brauchen wir einen modernen zentralen Schießstand für die gemeinsame Nutzung durch alle Schützenvereine in der Hansestadt.
Unsere Naherholungsgebiete wollen wir weiter pflegen und ausbauen. Das gilt für den Stadtwald wie für den Oldenstädter See. Unser großes Wander- und Radwegenetz wollen wir für die Naherholung und schonende touristische Nutzung weiter ausbauen.
Für die innerstädtische Erholung sind die Ilmenauauen von großer Bedeutung. Sie attraktiv zu gestalten und dabei die Belange der Natur (Überschwemmungsflächen, Artenschutz und -vielfalt) zu gewährleisten, ist dabei eine große Herausforderung. Wir stellen uns dieser Aufgabe, um die Ilmenauauen für die Bürgerinnen und Bürgern erlebbar und für Erholung nutzbar zu machen. Dabei wollen wir auch schauen, wie wir Begegnungsräume und Spielgeräte sinnvoll integrieren können.
Das neu aufgestellte professionelle Stadtmarketing leistet bereits eine großartige Arbeit. Diese werden wir fortsetzen und den eingeschlagenen Weg weiter unterstützen. Die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt werden wir auch durch bauliche Maßnahmen weiter erhöhen. Die bestehenden Veranstaltungsformate werden wir weiter unterstützen und fortsetzen, von Weinmarkt bis Uelzen Open Air. Auch neue kreative Veranstaltungsmöglichkeiten sollen geprüft und in Zusammenarbeit mit der lokalen Wirtschaft umgesetzt werden, wie ein sogenanntes „White Dinner“ am Ratsteich oder ein Bierfest.
Wir wollen, dass Spielplätze stadtweit systematisch überprüft werden, und wir wollen einen Investitionsplan für Spielgelegenheiten erstellen. Angebote für Jugendliche müssen systematisch erweitert werden, wir wollen die Skate-Anlage verbessern. Die Dirt-Bike-Bahn ist ein hervorragendes Projekt.
In Zusammenarbeit mit den Anwohnerinnen und Anwohnern werden wir die Möglichkeit von weiteren Begegnungsräumen in den Quartieren erörtern.
Klima & Umwelt.
Wir bringen Ökologie und gute wirtschaftliche Entwicklung der Hansestadt Uelzen zusammen. Wir streben an, Uelzen bis 2030 klimaneutral zu machen. Diesen Prozess werden wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten. Dazu werden wir in der kommenden Wahlperiode einen Hitze- und Klimaplan erstellen, der den jetzt schon spürbaren Herausforderungen des Klimawandels begegnet. So müssen steigende Regenmengen im Winter mit anhaltenden Dürrephasen im Sommer in Einklang gebracht werden. Innovative und naturnahe Regenrückhaltung („Biowater-Klimaponds“) und bauliche Anpassungen von Entwässerungssystemen können hierbei wichtige Bausteine sein. Heißen Sommern muss stadtplanerisch begegnet werden: moderne Bautechnik und Baumaterialien, begrünte Dächer und Fassaden und mehr Grünflächen können nicht nur die heißen Sommer erträglicher machen, sie können auch einen großen Beitrag zur Attraktivität unserer Stadt leisten. Hochwasserereignissen müssen wir präventiv begegnen.
Uelzen ist eine Stadt, die viel Natur bietet. Wir wollen diese erhalten und ausbauen. Neben den oben genannten Maßnahmen zum Wasser- und Klimaschutz haben auch der Insektenschutz sowie der Erhalt von Bäumen und unseres Stadtwaldes haben für uns oberste Priorität. Ein gesunder Wald ist Naherholung, Natur- und Klimaschutz in Einem. Die Bewirtschaftung des Stadtwaldes darf daher nur schonend, nachhaltig und klimafreundlich erfolgen, z.B. mit Rückepferden.
Wir werden einen aktiven Beitrag für den Natur- und den Artenschutz leisten. Das von uns durchgesetzte Verbot der Glyphosat-Verwendung auf stadteigenen Flächen hat hierfür Zeichen gesetzt. Darüber hinaus setzen wir uns für eine zeitgemäße neue Baumschutzsatzung ein. Die Wegeseitenräume von Straßen und Wegen im Außenbereich, die im Eigentum der Hansestadt Uelzen stehen, wollen wir in ihrer katasteramtlichen Breite als wichtige ökologische Vernetzungslinien und als Blühstreifen für den Insektenschutz pflegen und entwickeln.
Mobilität
Die Art, wie sich Menschen und Warenströme bewegen, wird sich in den kommenden Jahren weiter verändern. Wir werden unsere Stadt fit für die vielfältigen Arten der Mobilität der Zukunft machen. Um das Ziel einer möglichst autofreien Innenstadt umsetzen zu können, brauchen wir ausreichenden Parkraum in Innenstadtnähe genauso wie einen gut ausgebauten ÖPNV im gesamten Stadtgebiet mit E-Bussen bzw. anderen klimaschonenden Technologien. Sämtliche Verkehrsplanungen müssen unter den Vorbehalt der optimalen Nutzbarkeit für Fahrradfahrende gestellt werden!
Wir werden dafür auch über Erweiterung von Konzepten wie Car-Sharing, Ausweitung von Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo-30-Zonen), Anruf-Sammel-Taxi für Pendler*innen, ein Rufbussystem, eine Mobilitäts-App, barrierefreie und umweltfreundliche Bushaltestellen (Solaranlagen, Bike&Bus), Fahrradstraßen, Radschnellwege, Einbahnstraßenregelungen und Erweiterung der verkehrsberuhigten Bereiche sprechen.
Der Verkehr der Zukunft ist vielfältig, entwickeln wir gemeinsam die notwendigen Konzepte! Deshalb werden wir zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern ein Mobilitätskonzept erarbeiten, welches die oben genannten Ideen und viele weitere berücksichtigt.
Leben & Wohnen
In Uelzen können Menschen gut leben. Wir wollen, dass das so bleibt und Uelzen für noch mehr Menschen, egal ob alt oder jung, ein attraktiver Lebensort wird. Wir sorgen für mehr bezahlbaren Wohnraum, besonders auch für Familien und Alleinerziehende, durch Nutzung unterschiedlicher Instrumentarien.
Die Erreichbarkeit der Nahversorgung muss ebenso sichergestellt werden wie die ärztliche, fachärztliche und pflegerische Versorgung. Dies stellen wir auch in Zukunft mit geeigneten Instrumenten sicher. Menschen in Uelzen sollen in allen Lebenslagen dauerhaft gut leben können.
Einen Wiedereinstieg in den kommunalen Wohnungsbau wollen wir in der kommenden Wahlperiode intensiv prüfen und voranbringen. Wohngemeinschaftsflächen und unterschiedliche Arten von Wohnraum wie z.B. Reihen- und Doppelhäuser sind für Neubaugebiete in der Bauleitplanung vorzusehen. Möglichkeiten für aktive Quartiersarbeit und Gemeinschaft im Viertel wollen wir, wo bereits vorhanden, unterstützen und in den anderen Bereichen gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern entwickeln und fördern. Dabei unterstützen wir die Wünsche der Menschen vor Ort: vom öffentlichen Bücherschrank bis zum Begegnungszentrum für Klönschnack.
Um dem Trend der stetig wachsenden überbauten und versiegelten Flächen zu begegnen, wollen wir innovative Instrumente der Bauleitplanung nutzen und fördern, beispielsweise ein ökologisches „Tiny-House“-Quartier und andere Wohnkonzepte.
Bildung & Familie
Bildung sorgt für Chancengerechtigkeit. Wir sind überzeugt: Jedes Kind muss die gleichen Chancen im Leben erhalten. Dafür brauchen wir gute Bildung, von der Krippe über den Kindergarten bis zur Schule. Dazu gehört ein gebührenfreier Zugang und beste Ausstattung. Wo nötig, muss die öffentliche Hand auch bei Lernmitteln unterstützen.
In Uelzen haben wir hierfür bereits viel erreicht. Der Ausbau der Betreuungsplätze in Kitas und Krippen ist beispielhaft. Seit 2014 haben sich die Ganztagsplätze in den Kitas verdoppelt. Unsere Grundschullandschaft ist vielfältig aufgestellt und wird den Bedürfnissen gerecht.
Wir wollen unsere Bildungslandschaft erhalten und sinnvoll weiterentwickeln. Dafür setzen wir den bedarfsgerechten Ausbau in der frühkindlichen Bildung fort. Wir investieren in unsere bestehenden Schulstandorte und erhalten das Angebot. Kooperationen der Bildungslandschaft mit Institutionen und Vereinen werden wir ausbauen und fortsetzen.
Wir werden die bestehenden Angebote in Zusammenarbeit mit anderen zu Familienzentren ausbauen. Sprachförderung und psychologische Beratungsangebote müssen bei Bedarf schnell erreichbar sein. Wir sind überzeugt, dass das Hilfenetz für Kinder in besonderen sozialen Situationen fest gespannt sein muss. Die Hansestadt Uelzen muss dafür sorgen.
Wir als SPD stehen für Chancengleichheit und beste Bildung. Daher unterstützen wir mit ganzer Kraft die Bestrebung, das Schulangebot der weiterführenden Schulen im Landkreis Uelzen um eine IGS (Integrierte Gesamtschule) zu ergänzen.
Zusammenhalt
Wir fördern den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Unser Ziel ist Nachhaltigkeit in all ihren Dimensionen. Uelzen ist eine tolle Stadt mit tollen Menschen. Wir wollen die Menschen mehr in Entscheidungen einbinden, dazu gilt es, neue Formen zu finden. Gerade Kinder und Jugendliche müssen mehr eingebunden werden. Kinderrechte sind uns ein zentrales Anliegen, das wir in jedem Projekt mitdenken. Ein Jugendparlament mit eigenen Kompetenzen kann einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Interessenvertretung junger Menschen leisten. Auch eine Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie Leben“ ist zu prüfen.
Wir sind überzeugt, Uelzen ist eine Stadt für alle. Inklusion ist ein zentrales Thema für uns. Für uns gehört jeder Mensch dazu, kein Mensch soll aufgrund von Behinderungen, Geschlecht, Herkunft oder anderen Unterschieden ausgeschlossen werden. Verstärkt werden sollen Rat, Ratsgremien und Verwaltung durch einen sie alle unterstützenden Inklusionsbeirat, dessen Fachkompetenz helfen wird, allen Menschen selbstbestimmte Teilhabe am Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Barrierefreiheit muss Standard sein.
Eine zentrale Rolle für den Zusammenhalt spielt die vielfältige Vereinslandschaft und das ehrenamtliche Engagement in Uelzen. Diese wollen wir auch in Zukunft tatkräftig unterstützen. Besonders hervorzuheben ist dabei die Arbeit und das Engagement der Feuerwehren. Wir sorgen auch in Zukunft für beste Ausstattung.
Wir wollen Armut präventiv begegnen und aktiv bekämpfen. Dazu setzen wir uns für eine umfangreiche Sozialberichterstattung ein. Wir stärken Beratungs- und Unterstützungsangebote und machen eine bedarfsorientierte Wohnungspolitik. Die Nutzung von Eingliederungsmaßnahmen in der Arbeitswelt unterstützen wir, öffentliche Einrichtungen müssen die finanzielle Lage der Nutzenden berücksichtigen.
Wir wollen Menschen und ihre Innovationen unterstützen. Eine gemeinsame Plattform zur Vorstellung von Ideen, Kommunikation und auch „Crowdfunding“ kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Wir sorgen für Gleichstellung von Frauen und Männern. Dazu gehört beispielsweise auch, bei der künftigen Straßenbenennung und Gestaltung von Kunst im öffentlichen Raum Frauen stärker zu berücksichtigen.
Sicherheit und Sauberkeit sind für uns ein wesentlicher Bestandteil und ein Zeichen des guten Miteinanders. Dies ist eine Gemeinschaftsaufgabe, jede und jeder muss dazu beitragen.
Wirtschaft & Arbeit
Uelzens Wirtschaft ist vielfältig und stark. Wirtschaftsförderung ist für uns ein zentrales Thema. Wir wollen bestehende Strukturen und Schwerpunkte in der Nahrungsmittel-, Gesundheits- und ökologischen Wirtschaft beständig weiterentwickeln. Gleichzeitig fördern wir eine Kultur, die Innovationen unterstützt und neue Potentiale hebt. Ein Baustein ist die Erweiterung des Hafens. Dort stärken wir Uelzens Rolle als Verkehrsknoten, indem wir unterschiedliche Verkehrsträger zusammenbringen. Unser Ziel ist dabei auch, dass Güterverkehr verstärkt auf Wasserstraßen und auf Gleisen stattfindet. Das entlastet den Straßenverkehr und leistet so einen Beitrag zum Klimaschutz.
Wir stehen klar zum Ausbau der A39.
Der Tourismus soll schonend ausgebaut werden. Wir haben als Hansestadt eine Menge zu bieten, mit unserer Geschichte als Hansestadt, vielfältiger Architektur, dem Hundertwasserbahnhof, viel Natur und Wander- und Radwegen. Das wollen wir nutzen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Wanderwege in der Region zertifiziert werden.
Dazu wollen wir ein gemeinsames Netzwerk aufbauen mit dem Ziel, Uelzen und seine Vorteile in den Vordergrund zu stellen. Teil davon ist ein Uelzen Alumni Programm – Menschen aus Uelzen bringen Ideen nach Uelzen. Perspektivisch streben wir die Gründung eines kommunalen Technologieparks an.
Wir starten eine Initiative „Arbeiten in der City“. Mobil oder im HomeOffice arbeiten und dennoch nicht allein arbeiten, „Co-Working-Spaces“ machen es möglich. Diese bieten flexibel nutzbare Büroräume und Infrastruktur, die wie in einem normalen Büro mit anderen geteilt wird. Im „Co-Working-Space“ kommen jedoch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ganz unterschiedlicher Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zusammen, oder auch Selbstständige, Gründerinnen und Gründer sowie Künstlerinnen und Künstler. Die Schaffung eines solchen „Co-Working-Space“ wäre als gemeinsames Modellprojekt mit dem Landkreis denkbar.
Innenstadt
Wir stellen die Innenstadt zukunftsfähig auf. Die Innenstadt ist das Herz der Stadt. Einkaufen, Wohnen, Arbeiten, Leben sind nur ein kleiner Ausschnitt der zentralen Funktionen. Sie ist der zentrale Ort der Stadt für Begegnungen, Treffpunkt der Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger.
Wir wollen die Innenstadt in Zusammenarbeit mit Handelnden, Dienstleistenden und dort lebenden Menschen stärken und neue Instrumente zur Anwendung bringen. Wir wollen den Einzelhandel fördern und die Aufenthaltsqualität weiter steigern. Kreative Konzepte zum Erhalt und zur Unterstützung des vielfältigen Angebots in der Innenstadt wollen wir fördern. Neue Attraktionen und ein aktives Stadt-Management sollen die Attraktivität erhöhen. Ein aktives Belegungsmanagement stellt Qualität dauerhaft sicher. Dazu wollen wir Unternehmen mit innovativen Konzepten und/oder regionalen Produkten fördern. Gemeinsamkeiten mit den öffentlichen Einrichtungen in der Innenstadt und Nähe sind zu nutzen.
Digitalisierung
Wir machen Uelzen smart. Dazu erstellen wir eine „Smart-City-Strategie“: Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung und gehen die Herausforderungen aktiv an. Verwaltung wird in Zukunft digitaler, diesen Prozess wollen wir gestalten. Dabei dürfen wir die Menschen nicht vergessen und müssen alle mitnehmen und auch alternative Möglichkeiten erhalten. Wir unterstützen die Bürgerinnen und Bürger dabei.
Wir wollen bestes Internet in der ganzen Stadt. Das Glasfasernetz soll so schnell wie möglich auf das gesamte Stadtgebiet erweitert werden. Die Innenstadt ist mit kostenlosem und schnellem WLAN auszustatten.
Bänke und Bushaltestellen sollen teilweise digitalisiert und „smart“ werden, um die Aufenthalts- und Nutzungsqualität weiter zu erhöhen.
Verwaltung
Wir stehen für gute Arbeitsbedingungen in der Verwaltung. Die Basis von guter Verwaltungsarbeit ist Transparenz und ein gutes Miteinander im Rathaus. Dafür steht Jürgen Markwardt an der Spitze des Rathauses und die SPD unterstützt ihn dabei mit aller Kraft. Die im Rathaus geleistete Arbeit ist beispielhaft, diesen Weg wollen wir fortsetzen. Den eingeschlagenen Weg der Digitalisierung, der Ausrichtung an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern und der Service-Orientierung sind richtig und daher fortzuführen.
Die positive Entwicklung der Finanzlage der Hansestadt Uelzen in den vergangenen Jahren ist eine wichtige Grundlage für eine gute Zukunft. Wir sorgen weiter für einen stabilen Haushalt und werden gleichzeitig die wichtigen Zukunftsinvestitionen vornehmen.
Uelzen: Zukunftsstadt.
Die Zukunft bietet zahlreiche Chancen, aber auch viele Herausforderungen. Die SPD in der Hansestadt Uelzen ist gemeinsam mit Jürgen Markwardt darauf vorbereitet. Ob Digitalisierung, Klima & Umwelt, Wandel der Innenstadt: Wir machen Uelzen fit für die Zukunft. Wir liefern die Grundlage für eine gute Wirtschaft & gute Arbeit, unterstützen den Zusammenhalt in unserer Stadt und liefern die Basis für beste Bildung. Am 12. September haben Sie die Wahl. Gehen Sie gemeinsam mit uns in die Zukunft! Denn Uelzen ist unsere Herzensangelegenheit.